Solidarität mit den Beschäftigten der Asklepios Klinik Lindenlohe!

Solidarität mit den Beschäftigten der Asklepios Klinik Lindenlohe!

Als Kreisverband haben wir heute zusammen mit den Bundestagsabgeordneten Susanne Ferschl und Eva-Maria Schreiber folgendes Solidaritätsschreiben an die Kolleginnen und Kollegen des Betriebsrats der Asklepios-Klinik Lindenlohe geschickt:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir als DIE LINKE. Mittlere Oberpfalz und DIE LINKE. Bayern möchten Euch unsere Solidarität im Kampf um gleichen Lohn für gleiche Arbeit, bessere Arbeitsbedingungen und einen Tarifvertrag zusichern. Wir stehen an Eurer Seite und finden: Nicht Euer Streik gefährdet die Gesundheit der Patientinnen und Patienten, sondern der vermeintliche “Normalzustand”.

Ihr leistet eine wertvolle und unschätzbar wichtige Arbeit. Dabei erwartet ihr zu Recht, dass sich dies nicht nur in Respekt, sondern auch in Euren Löhnen und Arbeitsbedingungen widerspiegelt. Es ist gut, dass Ihr der Spaltung der Belegschaft den Kampf angesagt habt und gemeinsam für einen Tarifvertrag kämpft!

Wir wissen, dass ihr mit der Gewerkschaft ver.di einen verlässlichen Partner an Eurer Seite habt. Für Euren Kampf wünschen wir Euch von Herzen viel Kraft, viel Durchhaltevermögen und schlussendlich größtmöglichen Erfolg. Zögert nicht, uns zu kontaktieren, sollten wir Euch dabei unterstützen können.

Mit kollegialen und solidarischen Grüßen

Eva Kappl                                                      Marius J. Brey
Kreisvorsitzende                                           Kreisvorsitzender
DIE LINKE. Mittlere Oberpfalz                     DIE LINKE. Mittlere Oberpfalz

MdB Susanne Ferschl                                 MdB Eva-Maria Schreiber
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende       Mitglied des Landesvorstands
DIE LINKE. im Bundestag                             DIE LINKE. Bayern

Bayern verbockt Schuldigitalisierung – Noch immer keine Mittelabrufe möglich

Bayern verbockt Schuldigitalisierung – Noch immer keine Mittelabrufe möglich

Mit dem im März beschlossenen “DigitalPakt Schule” sollen fünf Milliarden Euro des Bundes in die Ausstattung der Schulen mit digitalen Geräten und Lernprogrammen fließen. Alleine dem Freistaat stünden aus diesem Topf 778 Millionen Euro zu. Doch bis heute sind keine Mittelabrufe möglich, da das Kultusministerium noch immer an einem Antragsverfahren arbeitet.

Marius J. Brey, jugendpolitischer Sprecher der LINKEN Bayern und Landessprecher der Linksjugend [‘solid] Bayern, erklärt dazu:


“Die Digitalisierung unserer Schulen ist ein Mammutprojekt, bei dem alle Akteure gemeinsam an einem Strang ziehen müssen. Nach schier endloser Debatte haben das auch Bund und Länder irgendwann verstanden. Dass das Kultusministerium nun aber neun Monate nach Beschluss des DigitalPakts noch immer am Antragsverfahren zum Mittelabruf sitzt, ist an Dilettantismus kaum zu überbieten.
Gleichzeitig hat das eigentlich bis Ende 2020 laufende Landes-Förderprogramm zur Digitalisierung bereits seit Frühjahr 2019 keine Mittel mehr. Eine Anschlussförderung gibt es nicht. Damit zieht sich der Freistaat nicht nur aus seiner Verantwortung, sondern blockiert bewusst die Digitalisierung unserer Schulen. Wieder einmal lässt Bayern seine Kommunen im Regen stehen. Da diese die Investitionen nicht allein stemmen können, liegt die Digitalisierung vielerorts nun de facto auf Eis. Das ist ein Skandal!”



Die jugendpolitische Sprecherin der LINKEN Bayern Eva Kappl ergänzt:


“Die selbst gesteckten Ziele werden Söder und Piazolo so jedenfalls nicht erreichen. Von den 50.000 avisierten digitalen Klassenzimmern gibt es gerade einmal 18.000. Freistaat wie Bundesrepublik haben das Thema jahrelang verschlafen und unsere Schülerinnen und Schüler baden dies nun aus.
Erst vor wenigen Tagen bescheinigte die internationale Vergleichsstudie “ICILS” Deutschland erheblichen Nachholbedarf bei der Digitalisierung der Schulen. Während etwa in Dänemark 91 Prozent der Schülerinnen und Schüler bereits täglich digitale Medien im Unterricht nutzen, waren es in Deutschland nur vier Prozent. Jede dänische Schule verfügt der Studie zufolge bereits heute über ein stabiles WLAN, in Bayern ist es gerade einmal die Hälfte. Und während sich in den hiesigen Schulen lediglich 17 Prozent der Schüler und Lehrer über eine gemeinsame Lernplattform austauschen, sind es andernorts bereits 97 Prozent. Deutschland und Bayern haben den Anschluss längst verloren. Das Landes-Förderprogramm muss sofort verlängert und finanziell massiv aufgestockt werden, wenn wir unsere Kinder und Jugendlichen in den Schulen auf die Herausforderungen im digitalen Zeitalter vorbereiten wollen.”

Linke nominiert Kappl als Landratskandidaten und tritt erstmals auch im Kreistag und in der Stadt Schwandorf an

Linke nominiert Kappl als Landratskandidaten und tritt erstmals auch im Kreistag und in der Stadt Schwandorf an

„Wir streiten für ein Schwandorf für alle Menschen, egal ob jung oder alt.“ Mit diesen Worten schloss Kreisvorsitzende Eva Kappl ihre Bewerbungsrede als Landratskandidatin. Am vergangenen Sonntag stellte DIE LINKE ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen im März 2020 auf und wählte dabei die Wackersdorferin Eva Kappl mit beeindruckenden 100 Prozent zur Landratskandidatin. „Wir wollen den Landkreis Schwandorf nicht nur sozialer gestalten, sondern auch zu einem Ort machen, an dem die Jungen alt werden wollen“, so Kappl. Die Stadtratsliste wird die ehemalige Landesvorsitzende der LINKEN Bayern Uschi (Ursula) Maxim anführen. „Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum aus kommunaler Hand. Die Stadt darf sich hier nicht aus ihrer Verantwortung stehlen“, forderte Maxim. Sie erhielt ebenfalls 100 Prozent der abgegebenen Stimmen und bedankte sich für das ihr entgegengebrachte Vertrauen. Auf Maxim folgt der Piraten-Kreisvorsitzende Peter Lang auf dem zweiten Platz. Für ihn und seine Mitstreiter stehen ein kostenloses WLAN in der Innenstadt, die Unterstützung von Freifunk-Initiativen und ein perspektivisch fahrscheinloser öffentlicher Nahverkehr im Zentrum. Zur Spitzenkandidatin der Kreistagsliste wurde ebenfalls Eva Kappl gewählt, den zweiten Platz bekleidet hier der Kreisvorsitzender der Partei “Die Partei” Thomas Singer aus Burglengenfeld, der resümiert: „Wir machen Politik nicht nur für Letztwähler und haben unter der Maxime “Premiumpolitik jetzt!” eine gemeinsame Liste aufgestellt, die sich sehen lassen kann.“ Zusammen könne man es schaffen, sowohl in den Kreistag und den Stadtrat einzuziehen, zeigte sich die gesamte Versammlung am Sonntag zuversichtlich. 

Mit der erfolgreichen Aufstellung der Listen ist der Linken eine Prämiere gelungen: Im März werden die Menschen in der Region nun erstmals die Möglichkeit haben, bei einer Kommunalwahl ihr Kreuz bei der Partei zu machen. Unterstützt werden die Listen der LINKEN dabei von der Piratenpartei und der Partei “Die Partei”, deren Mitglieder auf den offenen Listen kandidieren. Zu den zentralen Forderungen der Linkspartei gehört die langfristige Sicherstellung der wohnortnahen Gesundheitsversorgung und der flächendeckende Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Ein weiterer Schwerpunkt sei die Förderung von Kulturangeboten. „Damit Menschen hier gerne leben, sind nicht nur Arbeitsplätze, sondern vor allem gute Arbeitsplätze und ein vielfältiges Kultur- und Freizeitangebot unverzichtbar“, so Eva Kappl. Darüber hinaus fordert DIE LINKE die Wiederbelebung von Stadt- und Ortszentren. „Wir sehen unsere Aufgabe auch darin, der Kommunalpolitik ganz genau auf die Finger zu schauen und Ungerechtes und Unsoziales anzuprangern”, fasste Maxim zusammen. 

Linken-Kreistagslistenführerin Eva Kappl (21), die auch um das Amt des Schwandorfer Landrats bewirbt, kommt aus Wackersdorf und ist ledig. Sie ist Studentin der Geschichte, Politikwissenschaft und Soziologie und arbeitet als studentische Mitarbeiterin für die bayerische Bundestagsabgeordnete Susanne Ferschl. In der Linken ist sie Kreisvorsitzende in der mittleren Oberpfalz und jugendpolitische Sprecherin im Landesvorstand der Linken Bayern. 

Die Liste für den Kreistag Schwandorf:

Eva Kappl, Thomas Singer, Ursula Maxim, Manfred Preischl, Martina Sivan, Phillip Poguntke, Marcellina Hanusiak, Peter Brandl, Claudia Hoffer, Christoph Plank, Selina Erenci, Benedikt Kuttner, Johanna Kappl, Patrick Schnabl, Nina Brolich, Alexander Schön, Anette Weibhauser, Marian Mantovan, Peter Lang, Marc Zimmerer, Klaus Terbeznik, Sebastian Jäger, Karl Fleisser

Die Liste für den Stadtrat Schwandorf: 

Ursula Maxim, Peter Lang, Marcellina Hanusiak, Sebastian Jäger, Claudia Hoffer, Marc Zimmerer, Selina Erenci, Benedikt Kuttner, Nina Brolich, Peter Brandl, Klaus Terbeznik

Gründung der Landesarbeitsgemeinschaft LISA der Linken Bayern

Gründung der Landesarbeitsgemeinschaft LISA der Linken Bayern

Liebe Genoss*innen,
wir freuen uns sehr, euch mitteilen zu können, dass es bald wieder eine LAG LISA – “Linke sozialistische Arbeitsgemeinschaft der Frauen in der Partei DIE LINKE” in Bayern geben wird. Hiermit laden wir euch herzlich zur Gründungsversammlung ein:

Wann und Wo?
Sonntag, 24. November 2019
Kurt-Eisner-Verein
Westendstraße 19
80339 München
13-17 Uhr

Vorgeschlagene Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Konstituierung
3. Vorstellungsrunde
4. Gründungsbeschluss
5. Wahl des Sprecher*innenrats
6. Austausch über die Situation der Frauen in der Linken Bayern
a) Gleichstellungsbericht aus dem Landesverband
b) Bericht aus den Kreisen
c) Themensammlung: Welche Anliegen brennen uns besonders unter den Nägeln?
7. Ausblick: wo soll es hingehen?
8. Input: Situation zur Versorgung mit Schwangerschaftsabbrüchen in Bayern

Damit die Gründung ein Erfolg wird, brauchen wir eure Mithilfe. Bitte werbt in euren Kreisverbänden für die Versammlung, teilt die Facebookveranstaltung, bildet Fahrgemeinschaften und seid am 24.11. zahlreich vertreten!

Aus Gründen der besseren Planung, bitten wir um Anmeldung unter eva.kappl@die-linke-bayern.de oder telefonisch unter 0176 55502294.

Solltet ihr für die Zeit der Veranstaltung eine Kinderbetreuung benötigen, meldet euch bitte ebenfalls bei uns.

Aufbau SDS Bayern

Diskussionspapier für den Landesvorstand am 08.12.2018

In Bayern gibt es aktuell drei bis fünf (teil)aktive SDS Gruppen an den Hochschulen. Ein Landesverband des SDS in Bayern existiert de facto nicht. Die Gruppen arbeiten unabhängig voneinander und wünschen sich bessere Unterstützung durch die Partei beim Aufbau von funktionierenden Strukturen. Aufgrund von relativ kurzen Studienzeiten und hohem Leistungsdruck im Zuge der Bologna-Reformen, haben die meisten Studierenden nur wenige Semester Zeit, sich überhaupt mit Hochschulpolitik zu befassen.
Dennoch: Als jüngster Landesverband mit vielen studierenden Mitgliedern hätten wir aktuell großes Potentiale auch in der Hochschullandschaft Fuß zu fassen. Der SDS kann unser Türöffner ins studentische Milieu sein und durch eine enge Anbindung an den Jugendverband und die örtlichen Kreisverbände die Funktion einer Vorfeldorganisation übernehmen. Gerade in Bayern wäre linke Hochschulpolitik außerdem dringend nötig. Durch das von den Hochschulen zur Verfügung gestellte Veranstaltungsbudget könnten zudem Politiker_innen unserer Partei für Vorträge an bayerische Hochschulen geholt werden.

Einzig: Wir wissen nicht, welche Mitglieder überhaupt und wenn ja, wo studieren und es gibt daher aktuell auch keine koordinierte Vernetzung unter in Bayern studierenden Mitgliedern. Nur wer online der LINKEN beitritt kann einen Beruf – hier: Student – angeben. Diese Daten sind heute zumeist nicht mehr aktuell. Oft stimmt auch der angegebene Wohnort nicht mit dem Studienort überein. Viele Studierende haben ihren Hauptwohnsitz bei ihren Eltern und sind deshalb dort im Kreisverband organisiert bzw. gemeldet. Eine Vernetzung zu organisieren ist so nahezu unmöglich.

Daher schlagen wir vor, alle Mitglieder unter 27 zunächst per Mail und in einem zweiten Schritt jene, die nicht geantwortet haben, telefonisch abzufragen, ob sie studieren, wenn ja, wo was und wie lange sie noch studieren. Wir erklären sich bereit, diese Abfrage durchzuführen.

Bei Neumitgliedern in der entsprechenden Altersgruppe sollte diese Abfrage künftig bestenfalls direkt nach dem Eintritt passieren. Auf Basis der so erhobenen Daten sollte jährlich eine erneute Abfrage durchgeführt werden.

Sobald die Daten gesammelt sind, müssen die interessierten Studierenden zusammengebracht werden. Und unter Anleitung des Bundesverbands, können Gruppen aufgebaut werden. Die lokale Kreisverbände sollten dabei mit eingebunden werden.

Damit die einzelnen SDS-Gruppen schnell in die (hochschul)politische Arbeit einsteigen können, muss diesen eine finanzielle Starthilfe des Landesverbandes zur Verfügung gestellt werden. Wir schlagen daher vor, die einzelnen Gruppen wie LAGs zu behandeln und ihnen, sofern sie die entsprechenden formalen Ansprüche (Protokolle, Nachweis der Aktivität) erfüllen, 250€ im Jahr zur Verfügung zu stellen, die beim Landesverband abgerufen werden können.

Nicole Gohlke hat außerdem angeboten, ab 2019 wieder jährlich eine Bundestagsfahrt speziell Student_innen anzubieten, um deren Vernetzung zu stärken.

Marius J. Brey, Eva Kappl

Jugend in Bewegung

Dikskussionspapier für den Landesvorstand

Seit der Bundestagswahl konnte die bayerische LINKE über 1.000 Neueintritte verzeichnen. Zwei Drittel dieser neuen Mitglieder sind noch keine 35 Jahre alt. Wir sind damit jetzt der jüngste Landesverband in unserer Partei und erleben einen Generationenwechsel auf allen politischen Ebenen. Schon zur Landtagswahl waren 39 unserer 91 Stimmkreiskandidierenden 35 Jahre oder jünger. Viele der Neuankömmlinge waren aber zuvor noch nie in einer Partei oder überhaupt politisch aktiv. Unsere Strukturen sind für sie nicht immer leicht zu verstehen und in manchen Kreisverbänden kommt es nicht zu einem Wandel, sondern zu einem Aufeinanderprallen zwischen jung und alt, zwischen neu und schon länger dabei. Unsere Aufgabe muss es sein, den Generationenwechsel zu begleiten und zu strukturieren. Insbesondere mit Hinblick auf die Kommunalwahlen müssen wir die neuen Mitglieder fit für die politische Arbeit machen. Wir müssen bestehende Konflikte beilegen und möglichst neue verhindern. Um herauszufinden, wieso die jungen Menschen zu uns stießen, wo sie bei ihren ersten Schritten in der Partei Schwierigkeiten hatten oder haben und was für eine Partei sie sich wünschen, möchten wir die jungen Parteimitglieder einladen, miteinander ins Gespräch zu kommen. Alle Parteimitglieder unter 35, die in Vorstandsämtern sind oder sich vorstellen könnten, in ihrem Orts- oder Kreisverband Ämter zu übernehmen sollen daher zu einer Konferenz unter dem Motto “Jugend in Bewegung” zusammenkommen. Die Konferenz soll an einem Samstag im Juni und im Nürnberger Gemeindehaus Dreieinigkeit stattfinden. An diesem Samstag soll es einen Vortrag der Kommission politische Bildung zu den Strukturen unserer Partei geben, einen Workshop zur Kommunalwahl sowie einen zu alternativen Aktionsformen und genug Zeit eingeplant sein um sich über Probleme und Wünsche auszutauschen. In einer Ideenwerkstatt sollen Vorschläge gesammelt werden, wie die Partei Hürden für junge Menschen beseitigen oder zumindest senken kann. Die Ergebnisse sollen gesammelt und im Landesvorstand diskutiert werden.

Marius Brey, Eva Kappl